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türkische Rechtsprechung

Y3HD  14.12.93, YKD 93, 693; FamRZ 94,571, Anm.Rumpf
(Rückforderung eines "unüblichen"-mutaddisi- Geschenks,          Ersatzforderung nach Bereicherungsrecht, Art. 86 II)
Y3HD 15.2.93, YKD 93,1801LS: Ob ein Verlobungsgeschenk im Sinne von Art. 86 in der Fassung des Gesetzes Nr.3678 -Art.3- ein außergewöhnliches Geschenk ist, hat das Gericht nach Untersuchung der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse der Parteien, nach den allgemeinen Gebräuchen (unter Hinzuziehung von Sachverständigen) nach dem Wert der Geschenke zu heutigen Bedingungen zu beurteilen.
Y3HD 11.10.93, YKD 94,559
(Art. 86 n.F. anwendbar auf den Bruch eines Verlöbnisses nach dem 23.10.90, Feststellung des Werts eines Geschenks über Sachverständigen)Y3HD  6.12.93, YKD 94,561LS: Wenn in einem kleinen Ort der Verlobte bei bestehender Verlobung ein anderes Mädchen entführt und heiratet, so wird er schadensersatzpflichtig, weil er die Heiratschancen seiner Verlobten gemindert und ihr schweren Schaden zugefügt hat.(Klage auf 20 Mio TL war erstinstanzlich abgewiesen worden, von Y keine Stellungnahme zur Höhe)
Y3HD  9.5.94, YKD 94,1067
LS: Im Falle der Auflösung der Verlobung können die Kosten der Bekanntmachung der Verlobung, die Kosten für Essen und Trinken (bei der Verlobungsfeier) nicht verlangt werden. Nur die außergewöhnlichen Geschenke können als solche oder mit ihrem Wert verlangt werden. Hierfür ist nicht erforderlich, dass eine Seite schuldig ist. Für ein Schmerzensgeld muss bewiesen sein, dass der Antragsteller unschuldig ist und durch die Lösung der Verlobung einen besonderen (fahissurette) Schaden erlitten hat.(Ohne solchen Beweis und nähere Untersuchung der Verhältnisse waren 5 Mio TL nicht gerechtfertigt.)
Y2HD  11.10.93, YKD 95, 550
LS: Bei Bruch des Verlöbnisses nach dem 23.11.90 muss ordnungsgemäß festgestellt werden, welche Geschenke außergewöhnlich sind. Das Urteil lautet dann darauf, dass die Geschenke selbst oder der vom Sachverständigen festgestellte Wert zur Zeit der Klageerhebung herausgegeben werden muss. 
Y2HD 12.9.94, YKD 95, 386(
Das Instanzgericht hatte nicht geprüft, ob Geschenke von 10 Mio TL Wert ganz oder teilweise der Üblichkeit entsprechen, somit auf Rückgabe der Geschenke erkannt ohne die Auswirkungen der Novelle vom 23.11.1990 nach den Grundsätzen der Senatsentscheidung vom 14.12.92 zu prüfen. Das Urteil wurde aufgehoben.) Art. 14, 15, 16, 86 tZGB
Y2HD 21.3.95, YKD 95, 1379
LS: Die Klage auf Rückgabe von Geschenken kann von den Schenkern gegen den anderen Verlobten, sofern dieser nicht volljährig ist, gegen seine gesetzlichen Vertreter erhoben werden. Bei der Prüfung, ob Goldgeschenke der Üblichkeit entsprechen, sind die Sitten und Gebräuche, sowie die wirtschaftliche und soziale Lage der Parteien - ggf. unter Zuhilfenahme eines Sachverständigen - zu untersuchen.
YZHD 16.2.95    YKD 95, 1202
LS: Wird im Falle, dass ein Verlobter mit einer anderen Person flieht, die Rückgabe der Geschenke bzw. Erstattung ihres Werts, die Erstattung der aufgrund des Verlöbnisses getätigten Ausgaben und Schmerzensgeld geltend gemacht, so muss die soziale und wirtschaftliche Situation der Parteien ermittelt werden. Ein Sachverständigengutachten ist einzuholen, danach sind die  nach den Sitten und der Lage der Parteien über das übliche hinausgehenden Geschenke selbst oder in ihrem Wert zurückzugeben. Allerdings können getragene Kleider und verbrauchte Gegenstände nicht zurückgefordert werden.

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